Absage der Bürgerentscheide zur Abwahl der ehrenamtlichen Bürgermeister in Wusterwitz und Rosenau; neuer Termin am 23.08.2020

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

die Kommunalaufsicht des Landkreises Potsdam Mittelmark hat mit Bescheiden vom 01.07.2020 die Bürgerentscheide über die Abwahl der ehrenamtlichen Bürgermeister in der Gemeinde Wusterwitz am 12.07.2020 und der Gemeinde Rosenau am 19.07.2020 abgesagt.

Grund der Absage sind fehlerhafte Wahlbenachrichtigungskarten, die allein von der „Abwahl“ der ehrenamtlichen Bürgermeister und nicht vom „ Bürgerentscheid zur Abwahl“ der ehrenamtlichen Bürgermeister sprechen. In der Folge sei nicht auszuschließen, dass Wähler davon ausgehen, dass nur die Abwahl der ehrenamtlichen Bürgermeister erfolgen soll und damit, wenn sie gerade das nicht wollen, eine Teilnahme an der „Wahl“ nicht erforderlich wäre.

Als neuen Termin für die Bürgerentscheide zur Abwahl der ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinden Wusterwitz und Rosenau wird die Kommunalaufsicht den 23.08.2020 festsetzen.

Amt Wusterwitz, 02.07.2020

Dr. Dominik Lück
Beauftragte Amtsdirektor