Sitzung der Gemeindevertretung

Gremium:	Gemeindevertretung Wusterwitz
Zeitpunkt:	11.09.2019, um 18:00 Uhr
Ort:	Kulturscheune Wusterwitz, Hauptstraße 37a in 14789 Wusterwitz

Einladung:	Einladung
Protokoll:	Protokoll

Beschlussvorlagen

	TOP 6 Abwahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss des Amtes Wusterwitz und Wahl zur Neubesetzung des Sitzes
	TOP 7 Wahl des Stellvertreters des weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss des Amtes Wusterwitz der Fraktion FBB und Freie Wähler RWB auf Grund der Neubesetzung eines Sitzes
	TOP 8 Beschlussfassung zur Bildung eines ständigen Bauausschusses der Gemeinde Wusterwitz
	TOP 9 Beschlussfassung zur Aufwandsentschädigung der Gemeinde Wusterwitz Anlage Aufwandentschädigungssatzung WW
	TOP 10 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wusterwitz Anlage 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Wusterwitz
	TOP 11 1. Änderungssatzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Wusterwitz (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS) Anlage 1. Änderungssatzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Wusterwitz (Einwohnerbeteiligungssatzung-EbetS)
	TOP 12 Überprüfung aller Gemeindevertreter nach dem Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Gesetz-StUG)
	TOP 13 Erhöhung des Eigenanteils der Gemeinde Wusterwitz um 7.500 EUR für den Ländlichen Wegebau, Gollwitzer Weg und Waldstraße unter der Investitionsnummer 5410101821
	TOP 14 Beschluss zur Annahme der Ausführungsplanung vom Januar 2019 für den Ausbau des Teilstücks der Karl-Liebknecht-Str. in Wusterwitz und deren Weiterführung, Ausschreibung und Realisierung der Maßnahme
	TOP 15 Beschluss zur Herabsetzung von Mietzahlungen zum Mietvertrag zwischen der Gemeinde Wusterwitz und Frau Dawn Heberer für das Objekt in 14789 Wusterwitz, Am See 1 E
	TOP 16 Antrag zum Bau eines Wintergartens, Gaststätte Am See 1 (Grieche) in Wusterwitz

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